Aus den Sitzungen des Stadtrates

16. Sitzung des Stadtrates am 17.12.2015

Die letzte Sitzung des Stadtrates des Jahres 2015 am 17.12.2015 brachte einige Veränderungen in die politische Landschaft der Stadt.

Frau Nancy Augustin und Frau Annett Beutler wechselten die Fraktionen im Stadtrat. Beide Stadträtinnen verließen die Fraktion Freie Wählergemeinschaft / Alternative für Deutschland (FWG/AfD) um sich der Fraktion DIE LINKE anzuschließen.

Im Stadtrat ergibt sich daraus folgende neue Konstellation der Fraktionsgrößen:

-CDU-Fraktion = 6 Sitze

-Fraktion DIE LINKE. = 6 Sitze

-Fraktion FWG/AfD = 3 Sitze

-SPD-Fraktion = 3 Sitze

-FDP-Fraktion = 2 Sitze

-Bürgermeister (Parteilos) = 1 Sitz

Diese Änderungen der Fraktionsstärken führt zwangsläufig auch zu Veränderungen der Besetzung der Ausschüsse und deren Vorsitze.

Dem Bauausschuss sitzt Stadtrat Michael Reinhardt (DIE LINKE.) vor, Stadträtin Anna-Maria Wurzel (CDU) leitet den Sozialausschuss und Stadtrat Uwe Eldau (CDU) ist Vorsitzender des Kulturausschusses.

Die Stadträte beschlossen in dieser Sitzung auch die 1. Änderung der Hauptsatzung.

Frau Nadine Sentker-Toth wurde als neue kommunale Gleichstellungsbeauftragte bestellt.

Der Stadtrat beschloss, Mitglied im Verein „GeiseltalSee Tourismus“ zu werden.

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.01.2016

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.01.2016 wurden die Investitionen für das Jahr 2016 besprochen und einige Grundstücksverkäufe im Stadtgebiet beschlossen.

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am 17. Februar 2016 statt.