Tag der Städtebauförderung 2023

Tag der Städtebauförderung - 97 Mio. Euro gingen im letzten Jahr an Kommunen im Land – knapp 3,3 Mio. Euro für Kommunen im Saalekreis

 

Seit 1991 rund 4 Mrd. Euro Fördermittel ausgereicht

 

Vor 32 Jahren wurde die Städtebauförderung mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts und der anderen neuen Bundesländer.

„Wir wollen, dass sich die Menschen in Sachsen-Anhalt wohlfühlen. Mit der finanziellen Unterstützung leisten wir einen wichtigen Beitrag, damit unsere Städte weiter an Attraktivität gewinnen“, erklärte die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens in einer gemeinsamen Erklärung des Ministeriums und des Landesverwaltungsamtes.

Das Land Sachsen-Anhalt hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund 4 Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt reichlich 1,2 Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von 5 Mrd. Euro tätigen.  Wenn man davon ausgeht, dass jeder Euro an Fördermitteln Bauausgaben von bis zu 8 Euro generiert, ergibt sich ein Bauvolumen von bis zu 25 Mrd. Euro, welches durch die Städtebauförderung im Land seit 1991 aktiviert worden ist. Die Bewilligung, Auszahlung und Prüfung der recht- und zweckmäßigen Verwendung obliegt dem Landesverwaltungsamt.

„Die Ergebnisse sind überall in den Kommunen zu sehen. Zum „Tag der Städtebauförderung“ am 13. Mai gibt es in vielen Städten besondere Angebote, um die Ergebnisse der Fördermaßnahmen vorzustellen. Viele der historischen Stadtkerne konnten so erhalten und zu neuem Leben erweckt werden. Das schafft Verbundenheit mit der eigenen Stadtgeschichte.“, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.

Darüber hinaus ermöglicht die Städtebauförderung auch moderne, zeitgemäße und den Bedürfnissen der heutigen Gesellschaft gerecht werdende Infrastrukturen, durch die das moderne Leben in historischen Städten für die Menschen unseres Landes immer interessanter wird. Ein weiteres Augenmerk liegt auf der Stärkung des ländlichen Raums.

„Moderne Zentren im ländlichen Raum sind wichtiger denn je, um den Menschen auch abseits der Ballungsräume lebenswerte Wohnquartiere anzubieten und diese Lebensräume wachsen zu lassen“, unterstrich die Ministerin. Auch die kleineren Städte in Sachsen-Anhalt und der ländliche Raum könnten aufgrund ihrer günstigen Lage und mit guter Infrastruktur interessant für Zuzügler sein. „Wir beobachten, dass Menschen die Ballungsräume verlassen, um sich in ländlichen aber gut erschlossenen Regionen niederzulassen. Daran arbeiten wir. Jeden Tag. Die im Rahmen der Städtebauförderung bewilligten Vorhaben sind gelebte Beispiele dafür“, betonte Lydia Hüskens.

Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte, nicht nur in Sachsen-Anhalt. Die Ergebnisse können überall besichtigt werden.

„Und in den inzwischen fast 32 Jahren, in denen das Landesverwaltungsamt und seine Vorgängerbehörden für diese Förderprogramme zuständig ist, musste noch nie Geld ungenutzt zurückgegeben werden. Sollte eine Kommune Fördermittel nicht wie geplant verwenden können, werden die Mittel anderen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt“, so die Bilanz des Präsidenten.

Im Rahmen der Städtebauförderung zahlte das Landesverwaltungsamt im Jahr 2022 insgesamt 97 Mio. Euro an die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt aus.

Darüber hinaus konnten im Jahr 2022 Bewilligungen für Fördermittel in Höhe von rund 128 Mio. Euro an die Kommunen ausgereicht werden, die in den kommenden Jahren abgerufen werden können. 120 Projekte können damit realisiert werden.

Wo die Fördermittel in Anspruch genommen werden können, hängt natürlich immer auch von der Verfügbarkeit der kommunalen Eigenmittel ab. Schwerpunkte der Städtebauförderung in den nächsten Jahren werden Maßnahmen zur energetischen Sanierung, Lösungen für demografische Entwicklung (Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnen, bezahlbarer Wohnraum, Aufzugsprogramme) sowie Beiträge zur sozialen Integration sein.

 

Beispiele im Saalekreis

Die Städte Landsberg, Mücheln und Merseburg profitierten beispielsweise im letzten Programmzyklus mit verschiedenen Projekten vom Städtebauförderprogramm.

 

Landsberg, Gesamtmaßnahme „Landsberg“

Vorhaben: „Nutzungsänderung und Umbau des Museums zum Hort“

Träger:                                   Stadt Landsberg

Kurze Beschreibung:          Auf Grund der steigenden Schülerzahlen wurde vom Stadtrat der Stadt Landsberg beschlossen, die Räumlichkeiten des Museums zu einem Hort umzufunktionieren. Dadurch das sich das ursprüngliche Museumsgebäude direkt im Schulkomplex befindet, lässt sich durch die Nutzungsänderung eine zukunftsorientierte Einheit von Schule und Hort bilden. Durch die zusätzlich geschaffenen Kapazitäten entfällt auch die bislang notwendige Aufteilung der Grundschulkinder auf zwei verschiedene Horte (Hort im Ort Klepzig ist 11km entfernt). Die Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes ist zudem sehr nachhaltig und senkt den Ressourcenverbrauch, da ein Neubau vermieden wurde.

Gesamtkosten:                     1.200.000,00 EUR

Gesamtfinanzierung:           über bereits erteilte Bewilligung im Programm Lebendige Zentren
                                               (Programmjahr 2020)

 

 

Merseburg

Vorhaben:                   Kita „Flax und Krümmel“ Energetische Sanierung

Vorhabenträger:         Stadt Merseburg

 

Die Kita „Flax und Krümmel“ der Stadt Merseburg wird energetisch saniert, um auch weiterhin den Anforderungen an eine regelkonforme Ausstattung der Kindertagestätte entsprechen zu können. Im Rahmen der energetischen Sanierung sollen folgende Maßnahmen durchgeführt:

 

1. Verbesserung der Raumakustik durch die Verwendung von schallabsorbierenden Platten entsprechend den Anforderungen für Akustik und Schallschutz nach DIN 18041
2. Änderung der technischen Anlagen im Bereich der Trink- und Abwasseranlage. Das derzeit verwendete ineffiziente Warmwassersystem wird erneuert und auf den neuesten Stand der Technik gebracht
3. Gewerke der Baukonstruktion sollen modernisiert werden

 

Durch die energetische Sanierung der Kita „Flax und Krümmel“ soll der Standort der Kindertagesstätte gesichert werden. Mit der energetischen Sanierung kann die Kita den Anforderungen an eine Regelkonforme Ausstattung entsprechen und einen Beitrag zur Anpassung an der Klimawandel leisten.

 

Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht zum Vorhaben:

 

 

 

 

 

Mücheln (Geiseltal)

Vorhaben:       Schützenhaus, Erneuerung Außenanlagen, Rudolf-Breitscheid-Straße 18

Vorhabenträger:         Stadt Mücheln (Geiseltal)

Die Außenanlagen des Schützenhauses der Stadt Mücheln (Geiseltal) sollen unter klimarelevanten Gesichtspunkten erneuert werden. Im Rahmen der Erneuerung und der eventuellen Umgestaltung der Außenanlagen des Schützenhauses sollen folgende Maßnahmen durchgeführt werden:

 

4. Umgestaltung des Hofes unter Beachtung der örtlichen (geografischen) Gegebenheiten und klimarelevanter Betrachtungen
5. Einsatz von anpassungsfähigen Pflanzen
6. Einsatz von umweltfreundlichen Materialien
7. Errichtung eines Freizeitbereiches mit integriertem Spielplatz
8. Schaffung von Sitzgelegenheiten mit Grillplatz zur Nutzung von allen Altersklassen

 

Mit der Erneuerung der Außenanlagen des Schützenhauses soll die Gemeindebedarfseinrichtung in Trägerschaft der Stadt Mücheln (Geiseltal) auch zukünftig als Treffpunkt für die Bewohner dienen. Mit der Umgestaltung des Hofes soll die Aufenthaltsqualität gesteigert werden und attraktive Freizeitangebote geschaffen werden. 

 

 

Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht zum Vorhaben:

 

 

 

 

 

Hintergrund:

Am 13. Mai 2023 findet zum 9. Mal der jährlich wiederkehrende, bundesweite „Tag der Städtebauförderung“ statt. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung in diesem größeren Rahmen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Auf der Homepage www.tag-der-staedtebaufoerderung.de können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren. Die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt nehmen mit zahlreichen Veranstaltungen am Tag der Städtebauförderung teil und geben Ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ausgewählte Projekte der Städtebauförderung zu besichtigen. Die teilnehmenden Kommunen und deren Programme sind auf der Homepage zu erfahren.

 

 

 

Denise Vopel

Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt (LVwA)

Pressesprecherin

Ernst-Kamieth-Straße 2

06112 Halle (Saale)

 

Tel. +49 345 514-1244

www.lvwa.sachsen-anhalt.de

 

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